• Eberl Rechtsanwaltskanzlei – Fachkanzlei für Finanzstrafrecht

Betreuungsfelder im Finanzstrafrecht – Unser Angebot

Entsprechend der Spezialisierung der Kanzlei auf das Finanzstrafrecht können wir Ihnen nachstehende Betreuungsfelder anbieten, wo aufgrund unserer praktischen Erfahrung eine finanzstrafrechtliche Beratung erforderlich ist und wo wir Sie gerne unterstützen.  Beachten Sie dabei: Es stehen Ihnen auf Seite der Behörden Experten im Finanzstrafrecht gegenüber. Je früher daher die Einbindung erfolgt, desto zielgerichteter und lösungsorientierter kann eine Betreuung erfolgen. Jeder Schritt und jede Maßnahme ist nach dem jeweiligen Einzelfall zu beurteilen. Damit ist auch ein agieren auf gleicher Augenhöhe möglich.

Wie Sie aus unseren Anboten erkennen können, empfehlen wir unsere Unterstützung entweder schon im Vorfeld, um vorliegende finanzstrafrechtliche Problemzonen präventiv zu erkennen und nach Möglichkeit beheben zu können oder spätestens bei Bekanntwerden eines gegen Sie oder Ihr Unternehmen geführten Finanzstrafverfahrens. Welche Unterstützung wir Ihnen konkret anbieten können, entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Ausführungen zu den jeweiligen Angeboten.

Kontaktieren Sie gerne Dr. Christian Eberl auch persönlich: christian.eberl@ra-eberl.at

An die Kanzlei:  office@ra-eberl.at   |  Tel. +43 1 581 11 79

Die Betriebsprüfung
»Vorhof zum Finanzstrafverfahren«

Die Problemstellung: Diese scharfe Formulierung hat Ihre Berechtigung. Ein späteres Finanzstrafverfahren hat oft ihre Wurzel bereits in der Betriebs- oder Außenprüfung. Denn jeder Schlussbericht der Außen- oder Betriebsprüfung führt zum Strafreferenten und wird von diesem auf dessen finanzstrafrechtliche Relevanz geprüft. Diese Prüfung erfolgt unabhängig vom abgabenrechtlichen Ergebnis. Und hier zeigt die Praxis: Bestimmte abgabenrechtliche Feststellungen in der Betriebs- oder Außenprüfung haben bereits eine umfassende finanzstrafrechtliche Indizwirkung, welche in vielen Fällen zu einem nachfolgenden Finanzstrafverfahren führen.

Unsere Unterstützung

Wir unterstützen Sie daher, vorhandene finanzstrafrechtlich relevante Gefahrenpotentiale zu erkennen, die Möglichkeiten zur Sanierung von Vergehen zu nutzen, sowie in der Betriebsprüfung nicht wieder gut zu machende Fehler zu vermeiden und Maßnahmen zu setzen, um einem späteren (auch gerichtliches) Finanzstrafverfahren bestmöglich vorzubeugen.

Unsere Kanzlei empfiehlt

  • Risikoanalyse und Risikovorsorge
  • Strategische Beratung
  • Begleitung der Prüfung

Unser Anbot umfasst daher die finanzstrafrechtliche Betreuung in verschiedenen Phasen vor in und nach der Betriebsprüfung, um im jeweiligen Einzelfall in Ihrem Interesse agieren und Ihre Rechte umfassend wahrnehmen zu können.

Risikoanalyse und Risikovorsorge

Die Risikoanalyse und Risikovorsorge erfolgt im Vorfeld der Prüfung. Es gilt, finanzstrafrechtliche Gefahrenzonen zu erkennen und die Möglichkeiten zu prüfen, schon vor Beginn einer Prüfung, derartige Gefahren zu sanieren. Dazu bedarf es der Ermittlung des abgabenrechtlichen Status Quo und letztlich der daran anschließenden Beurteilung, welche finanzstrafrechtlichen Maßnahmen in diesem Stadium bereits erforderlich und zielführend (Selbstanzeige, Rücktritt vom Versuch usw) sind.

Strategische Beratung

Die strategische Beratung während der Prüfung ist davon abhängig, auf welcher Verfahrensgrundlage die Prüfung erfolgt und ob der Abgabepflichtige bereits Beschuldigtenstatus hat oder nicht. In sämtlichen Fällen gilt es, jeden Verfahrensschritt vorzubereiten und die dem Abgabenpflichtigen zustehenden Möglichkeiten und Rechte zu nutzen. Nicht wieder gut zu machende Fehler sollen vermieden werden. Dies gilt zB für Protokollierungen, für Beschuldigteneinvernahmen oder für die Akteneinsicht.

Begleitung der Prüfung

Wir begleiten und betreuen Sie während und nach der Betriebs- oder Außenprüfung zur Beachtung der finanzstrafrechtlichen Besonderheiten (zB die Erstattung von Einwendungen im Schlussbericht, damit diese auch schon vom Strafreferenten gewürdigt werden können). Wir sehen es jedoch als absolut wichtig und den Interessen des Abgabepflichtigen am besten dienend an, wenn die finanzstrafrechtliche Begleitung und Betreuung der Prüfung gemeinsam mit der steuerlichen Vertretung erfolgt. Die steuerliche Vertretung kennt nämlich die steuerliche Gebarung des Abgabepflichtigen am besten. So können aus unserer Erfahrung die Interessen des Abgabepflichtigen am besten wahrgenommen und die Prüfung unter Beachtung der steuerlichen und finanzstrafrechtlichen Besonderheiten durchgeführt werden.

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Die Selbstanzeige
»Einmal ist keinmal«

Die Problemstellung: Ab 1.10.2014 ist nur mehr eine Selbstanzeige für denselben Abgabenanspruch, ausgenommen Vorauszahlungen, zulässig. Wenn die Selbstanzeige vollständig und ordnungsgemäß vorbereitet wird und sämtliche Voraussetzungen erfüllt werden, ist die Selbstanzeige ein Segen, welche in der Straffreiheit mündet. Wird eine Selbstanzeige erstattet und scheitert sie an der Erfüllung der sehr strengen formalen Voraussetzungen, kann sie auch ein Fluch sein, da in solchen Fällen der Sachverhalt den Behörden offen gelegt wird, aber keine Straffreiheit bewirkt wird. Es gibt bei Selbstanzeigen nachträglich keine Entschuldigung für formelle Fehler, welche bei der Vorbereitung begangen wurden.

Unsere Unterstützung

Die Selbstanzeige ist ein Handwerk und die Errichtung derselben daher auf den Einzelfall auszurichten. Wir unterstützen Sie daher, eine Selbstanzeige mit all ihren strengen formellen Voraussetzungen vorzubereiten und abzuwickeln. Dies alles auch sehr gerne in Zusammenarbeit mit der steuerlichen Vertretung, um auch sämtliche abgabenrechtliche Aspekte der Vergangenheit zu erfassen.

Unsere Kanzlei empfiehlt

  • Aufbereitung des finanzstrafrechtlichen Sachverhaltes
  • Formulierung und Ausarbeitung der Selbstanzeige
  • Abwicklung der Selbstanzeige und begleitende Kontrolle

Die Vorbereitung der einzelnen Punkte der Selbstanzeige ist sehr wesentlich für das Gelingen. Die Erstattung der Selbstanzeige soll nämlich zur Straffreiheit führen. Auch der Zeitfaktor spielt oft eine wesentliche Rolle und sind auch für diesen Fall die richtigen Schritte zu wählen. Die Straffreiheit ist aber durch das Einreichen des Schriftsatzes noch nicht erreicht und sind auch die erforderlichen Schritte in der Abwicklung zu beachten.

Aufbereitung des finanzstrafrechtlichen Sachverhaltes

Ab 1.10.2014 ist nur noch eine Selbstanzeige für denselben Abgabenanspruch, ausgenommen Vorauszahlungen, zulässig. Aufgrund dieser Einschränkung der Möglichkeit, eine Selbstanzeige zu erstatten, kommt der vollständigen Aufbereitung des Sachverhaltes umfassende Bedeutung zu. Denn nur jener Sachverhalt, der dem Grunde und der Höhe nach offen gelegt wird, führt zur Straffheit.

Formulierung und Ausarbeitung der Selbstanzeige

Der Aufbereitung folgt die Ausarbeitung der Selbstanzeige, wo diese Sachverhalte unter Einhaltung der für eine ordnungsgemäße Selbstanzeige erforderlichen formellen Kriterien offen gelegt werden und zwar so, dass die Selbstanzeige auch jenen Zweck erfüllt, derentwegen sie erstattet wird. Nämlich die Straffreiheit für die dort genannten Personen.

Abwicklung der Selbstanzeige und begleitende Kontrolle

Eine ordnungsgemäße Selbstanzeige ist aber noch nicht mit der Einreichung beendet. Denn ein wesentliches Merkmal ist die Entrichtung der sich aus der Selbstanzeige nachzuzahlenden Abgaben. Wenn ein Stundungs- oder Ratenansuchen ordnungsgemäß gestellt wurde, ist auch hier eine Überwachung der Zahlung erforderlich, damit nicht die Selbstanzeige nachträglich an dieser Voraussetzung scheitert.

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Risikoanalyse und Risikoprävention
„Der Belastungscheck“

Die Problemstellung: Spitzensportler absolvieren einen Belastungscheck, um in Erfahrung zu bringen, wo Ihre Grenzen liegen. Halten die von Ihnen getroffenen abgabenrechtlichen Schlussfolgerungen einem finanzstrafrechtlichen Belastungscheck stand? Verfügt Ihr Unternehmen über ein funktionierendes Kontroll- und Überwachungssystem? Wie werden steuerliche Schlussfolgerungen und durch wen getroffen? Der meistgeäußerte finanzstrafrechtliche Vorwurf bei Unternehmen besteht in einer Verletzung der Kontroll- und Überwachungspflichten. Die Folge wäre, dass nicht nur die natürliche Person, sondern auch das Unternehmen im Fokus des Finanzstrafrechtes und der damit verbundenen Konsequenzen (Geldbußen, Finanzstrafregister, Reputationsverlust usw) stehen. Denn ab 1.1.2006 ist das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz in Kraft getreten, welches eine eigenständige finanzstrafrechtliche Verantwortlichkeit für „Unternehmen“ vorsieht.

Unsere Unterstützung

Wir unterstützen Sie daher, vorhandene finanzstrafrechtlich relevante Gefahrenpotentiale zu erkennen, die Möglichkeiten zur Sanierung von Vergehen zu nutzen, sowie in der Betriebsprüfung nicht wieder gut zu machende Fehler zu vermeiden und Maßnahmen zu setzen, um einem späteren (auch gerichtliches) Finanzstrafverfahren bestmöglich vorzubeugen.

Unsere Kanzlei empfiehlt

  • Belastungscheck für Ihr Unternehmen
  • Prüfung des bestehenden Kontroll- und Überwachungssystems
  • Maßnahmen zur Risikoprävention

Das Anbot umfasst insbesondere eine Befund- bzw Momentaufnahme des Unternehmens sowie der bestehenden internen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen. Gerade im Vorfeld sind solche Maßnahmen sinnvoll und zielführend, da präventiv allfälligen zukünftigen finanzstrafrechtlichen Gefahrenquellen vorgebeugt werden kann.

Belastungscheck für Ihr Unternehmen

Ihr Unternehmen wird einem finanzstrafrechtlichen Belastungscheck unterworfen. Dies erfolgt zunächst durch eine Befundaufnahme. Nach Ermittlung des Status Quo wird eine Risikoanalyse erstellt, so dass ersichtlich wird, wo finanzstrafrechtliches Gefahrenpotential besteht. Dies kann zB darin bestehen, dass getroffene steuerliche Entscheidungen vorliegen, welche im Rahmen einer Betriebsprüfung zu Feststellungen führen könnten, welche auch finanzstrafrechtlich relevant sind. Oder dass steuerrelevante Informationen im Organisationsablauf „verloren“ gehen, welche zu einer unrichtigen steuerlichen Beurteilung führen. Hält Ihr Unternehmen einem solchen Belastungscheck nicht stand, werden Präventionsmaßnahmen vorgeschlagen, welche finanzstrafrechtlichen Gefahren bestmöglich vorbeugen sollen.

Prüfung des bestehenden Kontroll- und Überwachungssystems

Der meistgeäußerte finanzstrafrechtliche Vorwurf bei Unternehmen ist der Umstand, dass in steuerlichen Belangen Verfehlungen aufgrund der mangelnden Kontrolle und Überwachung eintreten. Denn die Ursache von finanzstrafrechtlich relevanten Verfehlungen hat Ihre Wurzel nicht nur in der unrichtigen Beurteilung von steuerlich relevanten Sachverhalten, sondern auch in der Kommunikation im Unternehmen. Sachverhalte werden vielleicht nur verkürzt wieder gegeben oder bleiben im System „hängen“. Diese Kommunikation sowie der „Fluss“ der steuerlichen Informationen und der interne Ablauf der Kontrolle der steuerlichen Entscheidungen sind auf Herz und Nieren zu prüfen.

Maßnahmen zur Risikoprävention

Anhand der Risikoanalyse werden dann Präventionsmaßnahmen vorgeschlagen und besprochen, um finanzstrafrechtliche Risiken bestmöglich zu vermeiden oder solchen präventiv vorzubeugen. Solche Präventivmaßnahmen sind für den Einzelfall zu beurteilen und können zB darin bestehen, dass evidente finanzstrafrechtliche Risiken sogleich durch eine Selbstanzeige saniert werden, steuerliche Maßnahmen auf Ihre Vertretbarkeit geprüft werden oder im Überwachungssystem zusätzliche Schritte eingebaut werden, um den steuerlichen Informationsfluss, welcher letztlich in der steuerlichen Beurteilung und Erklärung mündet, wiederherzustellen.

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Beratung in Finanzstrafsachen
»Agieren statt reagieren«

Die Problemstellung: Die frühzeitige Inanspruchnahme einer Beratung, wenn auch scheinbar problemlose abgabenrechtliche Sachverhalte vorliegen, erweist sich oft im Nachhinein als richtige Entscheidung. Eine Beratung im Vorfeld ermöglicht es, auf beginnende Problemstellungen zu agieren und erforderliche Maßnahmen zu setzen, um ein späteres Finanzstrafverfahren weitgehend zu vermeiden. Ist bereits ein Finanzstrafverfahren anhängig gilt: Die Weichen im Finanzstrafverfahren werden im Vorverfahren gestellt. Dh spätestens dann ist eine finanzstrafrechtliche Beratung notwendig. In jeden Verfahrensstadium bieten sich Möglichkeiten an, um durch agieren dazu beizutragen, dass ein Finanzstrafverfahren vermieden oder ein vorliegender Verdacht allenfalls bereits im Vorfeld entkräftet werden kann.

Unsere Unterstützung

Wir bieten Ihnen gerne an, Sie bei sämtlichen finanzstrafrechtlichen Fragestellungen gerne zu beraten, sei es nun im Rahmen einer präventiven Unterstützung, um Ihnen allenfalls schon eine Risikoabwägung und eine damit verbundene Entscheidungsfindung zu ermöglichen. Oder die Unterstützung in einem bereits laufenden Finanzstrafverfahren.

Unsere Kanzlei empfiehlt

  • Die Beratung (als Instrument zur Prävention)
  • Die Stellungnahme (als Instrument zur Aufklärung)
  • Das Gutachten (als Instrument zur Risikoabwägung)

Unser Angebot umfasst daher eine Beratung in verschiedenen Verfahrensstadien, sei es im Vorfeld eines Finanzstrafverfahrens oder in einem schon konkret vorliegenden anhängigen Finanzstrafverfahren. Je nach Verfahrensabschnitt stehen unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung, die in Anspruch genommen werden können und finanzstrafrechtlich zu unterschiedlichen Konsequenzen führen.

Die Beratung (als Instrument zur Prävention)

Die Beratung und die damit verbundene Unterstützung sind vom jeweiligen Verfahrensstadium abhängig. Im Vorfeld eines Finanzstrafverfahrens stehen vielfach noch Verfahrensschritte zur Verfügung, welche ein Finanzstrafverfahren vermeiden oder eine bereits vorliegende Abgabenverkürzung sanieren können (zB Selbstanzeige, Rücktritt vom Versuch, Offenlegung des Sachverhaltes usw). In einem bereits anhängigen Finanzstrafverfahren soll die Beratung dazu dienen, die Rechte des Beschuldigten bestmöglich zu nutzen und bereits im Vorverfahren zu agieren.

Die Stellungnahme (als Instrument zur Aufklärung)

Eine schriftliche Stellungnahme als Instrument zur Aufklärung an die Behörden hat in vielen Fällen den Vorteil für sich, dass diese gut vorbereitet, vollständig und unter Einbeziehung sämtlicher Aspekte erfolgen kann. Mündliche Einvernahmen haben nämlich oft die Unschärfe einer Protokollierung gegen sich, selbst wenn diese völlig ordnungsgemäß erfolgt. Dass die Stellungnahme auch zur Beantragung von Beweisaufnahmen dienen oder die Verantwortung des Beschuldigten (liegt ein Irrtum vor? war die Rechtsansicht vertretbar? usw) beinhalten kann, sind weitere Gründe, welche schriftliche Stellungnahmen als äußerst empfehlenswert erscheinen lassen.

Das Gutachten (als Instrument zur Risikoabwägung)

Das Gutachten hat ua auch die Funktion, eine finanzstrafrechtliche Risikoabwägung zu ermöglichen. Es wurde oder es werden steuerliche Entscheidungen getroffen, die abgabenrechtliche Konsequenzen haben. Die Erstellung eines finanzstrafrechtlichen Gutachtens kann ergänzend dazu dienen, allenfalls damit verbundene finanzstrafrechtliche Risiken aufzuzeigen, um so auch Entscheidungsgrundlage dafür zu sein, ob unter diesem Gesichtspunkt Gefahrenpotential besteht oder nicht und wenn ja, welche Konsequenzen damit verbunden wären. Unter diesem Aspekt wäre sohin auch eine ganzheitliche Beurteilung einer steuerlichen Maßnahme möglich.

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Die Vertretung im Finanzstrafverfahren
»Die stärkste Bindung«

Die Problemstellung: Die Vertretung im Finanzstrafverfahren ist die stärkste Bindung zwischen Verteidiger und Mandanten, da der Vertreter nach außen wirksam für den Beschuldigten Erklärungen abgibt, Schriftsätze einbringt und Verhandlungen führt. Zu einer zielführenden Vertretung gehört jedoch nicht nur ein hohes Maß an Vertrauen, sondern auch die vollständige Kenntnis des Geschehenen, so dass auch der Verteidiger spiegelbildlich wie der Mandant das Geschehene wieder geben kann. Dies setzt letztlich aber auch eine frühestmögliche umfassende Kommunikation und Abstimmung mit dem Mandanten voraus, was wesentlich für eine gelungene Vertretung ist. Dafür nehmen wir uns Zeit.

Unsere Unterstützung

Wir bieten Ihnen daher an, Sie im Finanzstrafverfahren zu vertreten und mit Ihnen gemeinsam diesen Weg zu gehen. Die Vertretung kann vielfältig sein und auch in verschiedenen Verfahrensstadien unterschiedliche Maßnahmen erfordern. Dies kann zB die rasche Betreuung bei Zwangsmaßnahmen, die Begleitung bei Einvernahmen, die Erstattung von Stellungnahmen oder die gemeinsame Absolvierung von Verhandlungen sein.

Unsere Kanzlei empfiehlt

  • Vertretung im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren
  • Vertretung im gerichtlichen Finanzstrafverfahren

Unser Angebot umfasst daher die Vertretung sowohl im verwaltungsbehördlichen als auch im gerichtlichen Finanzstrafverfahren ab dem Zeitpunkt, von dem der Verdächtige von der Verdachtslage erstmals Kenntnis erlangt.

Vertretung im verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahren

Die Beratung und die damit verbundene Unterstützung sind vom jeweiligen Verfahrensstadium abhängig. Im Vorfeld eines Finanzstrafverfahrens stehen vielfach noch Verfahrensschritte zur Verfügung, welche eine Finanzstrafverfahren vermeiden oder eine bereits vorliegende Abgabenverkürzung sanieren können (zB Selbstanzeige, Rücktritt vom Versuch, Offenlegung des Sachverhaltes usw). In einem bereits anhängigen Finanzstrafverfahren soll die Beratung dazu dienen, die Rechte des Beschuldigten bestmöglich zu nutzen und bereits im Vorverfahren zu agieren.

Vertretung im gerichtlichen Finanzstrafverfahren

Die Vertretung im gerichtlichen Finanzstrafverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zwingend eine Hauptverhandlung stattfindet und die Strafprozessordnung (StPO) zur Anwendung gelangt. Die Vorbereitung dieser Hauptverhandlung sowie die Maßnahmen im Vorfeld sind daher wesentlich und entscheidend. Da im gerichtlichen Finanzstrafverfahren Finanzstrafdelikte mit den strengsten Strafdrohungen abgeurteilt werden, ist die Aufarbeitung des Geschehenen und die Inanspruchnahme sämtlicher Möglichkeiten für den Beschuldigten, seinen Verdacht zu entkräften, ein Kardinalgrundsatz.

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